Da ist er, der Skandal! Wie die Welt heute berichtet, gibt es Hinweise auf einen Interessenskonflikt zwischen dem RKI und der Firma GenExpress.

Demnach ist ein leitender Mitarbeiter des RKI gleichzeitig auch Gesellschafter einer Firma, die Corona-Tests entwickeln. Dabei handelt es sich um den Drosten‘schen PCR-Test. Wie die Welt berichtet, ist das Robert Koch-Institut maßgeblich daran beteiligt, eine nationale Teststrategie zu erarbeiten. Bekannt ist das Dilemma schon seit Anfang November. Denn der Berliner Senat bestätigt, dass der RKI-Fachgebietsleiter Heinz Ellerbrok ein Gesellschafter der Firma GenExpress ist. Das RKI ist seit mehr als 20 Jahren treuer Kunde des Unternehmens. Der Senat hat ebenfalls verkündet, dass die Firma GenExpress einen weiteren treuen Geschäftspartner hat. Bereits seit 2005 arbeitet GenExpress für die Charité. Und wer arbeitet dort auch?

Gibt es auch einen Interessenskonflikt zwischen dem RKI und TIB Molbiol?

Es geht noch interessanter: Die Firma GenExpress arbeitet schon seit langer Zeit mit der Firma TIB Molbiol zusammen. TIB Molbiol hatte Anfang des Jahres mit unserem Virenpabst den Drosten-PCR-Test erarbeitet. Es ist genau dieser PCR-Massentest, dessen Eignung durch den Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich angezweifelt wurde. Kurze Zeit vorher, hatte das portugiesische Berufungsgericht einen Quarantänebescheid aufgehoben, weil der Drostentest nicht für den zuverlässigen Nachweis von SARS-CoV-2 geeignet sei.

Portugal – Gericht hebt Quarantäne auf und hinterfragt PCR-Test

Ein PCR-Test, der auf COVID-19 anschlägt, ist nicht geeignet SARS-CoV-2 nachzuweisen??? Oh!

Aber wie sagte der RKI-Präsident so schön: „Niemals hinterfragen, dass sollten wir einfach so tun!“

Ein PCR-Test ist das Verfahren, von dem der damalige Erfinder Kary Mullis sagte:

Mit dem PCR-Verfahren kann man fast alles in jedermann finden. … PCR kann nicht missbraucht werden, seine Ergebnisse allerdings schon.“

Auf Nachfrage der Welt hatte das Robert Koch-Institut bestätigt, dass die Geschäftsbeziehung bereits seit dem Jahr 2008 besteht. Man kennt sich also gut!

Was ist das RKI? Wer überprüft den Interessenskonflikt?

Das Robert Koch-Institut (RKI) ist derzeit in aller Munde. Dabei handelt es sich um eine Bundesoberbehörde. Die Bundesoberbehörde ist im Falle des RKI sogar eine selbständige Bundesoberbehörde. Die zuständige Aufsichtsbehörde ist das Bundesministerium für Gesundheit. Damit obliegt unserem Bundesminister (Jens Spahn) die Aufsicht.

Lieber Herr Minister: bitte mal überprüfen, ob das da alles so passt.

Vorher muss aber erstmal der Cheffe vom RKI genau hingucken, der Lothar Wieler!

Es ist auf jeden Fall davon auszugehen, dass sich nun auch der Corona-Ausschuss mit dem Interessenskonflikt zwischen dem RKI und der Firma GenExpress beschäftigen wird. Das wird spannend!

Was ist denn eigentlich eine Bundesoberbehörde?

Tja, das ist so Deutschland. Alles hängt irgendwie zusammen, klingt gleich oder ähnlich. Neben der oberen Bundesbehörde, gibt es eben auch die Bundesoberbehörde.

Der Wikipedia-Eintrag definiert eine Bundesoberbehörde wie folgt:

Bundesoberbehörden sind einer obersten Bundesbehörde unmittelbar nachgeordnet und nicht rechtsfähig.“

Eine Bundesbehörde zeichnet sich dadurch aus, dass sie für das gesamte Bundesgebiet zuständig ist.

Als selbständige Bundesoberbehörde, agiert das Robert Koch-Institut weitgehend eigenständig. Entscheidungen werden selbst getroffen. Die übertragenen Aufgaben, können dann vom RKI eigenverantwortlich wahrgenommen werden.

Eine selbstständige Bundesoberbehörde ist also direkt einer oberen Bundesbehörde nachgeordnet, unterhält aber selbst keine weiteren (Unter)Behörden.

Das Robert Koch-Institut agiert eigenständig und gibt mit Interessanten Statements die Richtung vor:

Das RKI legt also die folgenden Aussagen selbst fest (Stand: 20.11.2020):
„Es werden nur Fälle veröffentlicht, bei denen eine labordiagnostische Bestätigung (unabhängig vom klinischen Bild) vorliegt.“

Es wird also alles als „Fälle“ gezählt, was mit dem PCR-Test ein positives Ergebnis bringt. Die Fallzahlen werden über das gesamte Jahr hinweg schön addiert.

Bereits seit der 1. Klasse wissen wir: Wenn man mehrere Zahlen zusammenzählt, wird das Ergebnis größer. Wenn man ganz viele Zahlen zusammenzählt, wird das Ergebnis ganz groß. Es gibt sie also tatsächlich: die ständig steigenden Fallzahlen.

In den Medien heißt es: „Auf Grund der steigenden Fallzahlen…

Weil die Zahlen ständig steigen, müssen wir mehr testen. Wir testen, damit wir alle erwischen die positiv sind. So können wir durch Lockdown und Quarantänepflicht verhindern, dass die Zahlen steigen. Aber wenn wir doch ständig addieren…???Merkwürdige Logik!

Gut dass wir den PCR-Test der Firma TIB Molbiol haben. Damit finden wir auf jeden Fall viele positive Coronafälle. Damit haben wir einen Grund weiterzutesten!

Was darf das Bundesgesundheitsministerium?

Prinzipiell hat das Bundesministerium für Gesundheit keine Option, Entscheidungen für die Bundesoberbehörde RKI zu treffen.

Wurde eine Entscheidung bereits getroffen, kann diese durch die obere Bundesbehörde (Bundesministerium für Gesundheit) überprüft und ggf. geändert werden. Dafür ist es aber notwendig, einen offiziellen Vorgang in die Wege zu leiten. Das kann bspw. durch eine Dienstaufsichtsbeschwerde, von Amts wegen oder durch einen Wiederspruch mit Rechtsmitteln geschehen.

Dienstaufsichtsbeschwerde oder Fachaufsichtsbeschwerde

Neben dem Robert Koch-Institut (RKI) sind auch das Paul-Ehrlich-Institut (PEI), die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) und das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM), dem Bundesgesundheitsministerium nachgeordnet.

In Deutschland gibt es 82 solcher Bundesoberbehörden! Auf alle Fälle gibt es aber noch viel mehr Behördendeutsch!

Artikel der Welt zum Thema: Hinweis auf Interessenkonflikt bei leitendem RKI-Mitarbeiter

PS: Was kann eigentlich der Impfstoff?

Das beantwortet uns der Präsident des RKI:

 

Interessenskonflikt zwischen RKI und PCR-Test Firma
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